Ukraine und V4 in der Krise: Wie geht es weiter?

Warum die Visegrád-Gruppe trotz gemeinsamer sicherheitspolitischer Interessen nicht mit einer einheitliche Stimme in der Ukrainepolitik auftritt, legte Péter Balázs, Direktor des Center for European Neighborhood Studies an der CEU, in seiner Eröffnungsrede dar. Der politischen Lage entsprechend bestand die Veranstaltung aus zwei Panels. Zunächst wurden die angespannten Beziehungen der Ukraine zu Ungarn und Polen thematisiert. Das durch die Konfrontation mit Russland erweckte ukrainische Unabhängigkeits- und Nationalgefühl stand dabei im Vordergrund. Fragen zur ukrainischen Bildungsreform, der doppelten Staatsbürgerschaft für in der Ukraine lebende Auslandsungarn und der an Einfluss gewinnenden ukrainischen Minderheit in Polen standen dabei im Zentrum der Diskussion.

Das zweite Panel, welches sich anschließend mit den Beziehungen der Ukraine zu Tschechien und der Slowakei befasste, stand unter dem Titel „unentdecktes Potenzial“ auf der Agenda. Unsicherheit im außenpolitischen Auftreten sowie die Unwissenheit im gesellschaftlichen Dialog charakterisieren diese Partnerschaften und lassen, so sind sich die Expert_innen aller Länder einig, noch viel Potenzial ungenutzt.