Gemeinsame europäische Grundwerte?

Auf dem Podium saßen der ungarische Botschafter in Berlin, Péter Györkös, der Staatsminister für Europa, Michael Roth, sowie die Co-Direktorin der Helsinki Kommission in Budapest Márta Pardavi und der Pro-Rektor der Central European University (CEU) Zsolt Enyedi.

Michael Roth betonte, dass die deutschen Sorgen und Kritiken nichts mit dem Wahlkampf zu tun hätten, sondern dass er für die gesamt Bundesregierung spricht und es hier um eine gesamteuropäische Angelegenheit geht. Márta Pardavi redete über die europäischen Werte, die durch die neuen Gesetze, wie dem NGO-Gesetz, verletzt werden. Zsolt Enyedi zeigte sich verhalten optimistisch, dass eine Lösung für den Fortbestand seiner Universität in Budapest gefunden wird und würde sich eine Einbeziehung der CEU bei den laufenden Verhandlungen wünschen.

Botschafter Péter Györkös wies darauf hin, dass die ungarisch-deutsche Diskussionen keine bilaterale Auseinandersetzung sei, sondern dass ihre Lösungen eine gesamteuropäische Bedeutung haben werde