Öffentliches Beschäftigungsprogramm - Erfahrungen bei Kultureinrichtungen

Am 27. September 2017 veranstalteten die Gewerkschaft der Öffentlichen Sammlungen und Kultureinrichtungen (KKDSZ) und die FES eine gemeinsame Konferenz in Budapest über den sogenannten zweiten Arbeitsmarkt im öffentlichen Kulturbereich. Das ungarische System des öffentlichen Beschäftigungsprogramms wurde von der ungarischen Regierung 2011 als ein Mittel gegen Langzeitarbeitslosigkeit entwickelt. Doch das Programm hat viele Erwartungen nicht erfüllt: Die Chance in den ersten Arbeitsmarkt zurückzukehren ist weiterhin gering, der Arbeitslohn der öffentlichen Arbeiternehmer_innen liegt per Gesetz geregelt sehr niedrig und die Arbeitsbedingungen sind oft auch schlecht.

Im kulturellen Bereich und im ganzen ungarischen öffentlichen Dienst sind immer mehr öffentliche Beschäftigte tätig. Heutzutage werden ca. 180.000 Menschen innerhalb dieses Programmes beschäftigt, darunter sind ca. 2-3 Prozent hochqualifizierte Arbeitskräfte. Auf der Konferenz wurden die Fragen und Probleme des öffentlichen Beschäftigungsprogramms im Kulturbereich diskutiert. Letztes Jahr widmete die Regierung diesem Programm aus dem Staatshaushalt 340 Mrd. Forint. Der Vorteil für die öffentlichen Einrichtungen liegt daran, dass sie ihre Arbeitskräfte nicht als Angestellte aus dem eigenen Budget finanzieren müssen, sondern die Entlohnung aus dem Topf für öffentliche Beschäftigte zu einem niedrigeren Lohn finanziert werden kann. Dadurch entsteht aber schnell eine negative Spirale für die Arbeitnehmer_in, aus der nicht einfach ein Ausweg zu finden ist.